BrandenburgTrend: 62 % der Brandenburger sind mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden.

Dieses Ergebnis sollte der Landesregierung zu denken geben. Wenn fast zwei Drittel der Bürger mit der politischen Arbeit unzufrieden sind, dann zeigt das vor allem eines: Viele Menschen wünschen sich einen anderen politischen Kurs.

Gerade in Oder-Spree und Frankfurt (O.) spüren die Bürger jeden Tag, wo es hakt – bei der Infrastruktur, der wirtschaftlichen Entwicklung, der inneren Sicherheit und einer Verwaltung, die oftmals zu langsam arbeitet. Viele erwarten, dass Probleme entschlossen angegangen und Entscheidungen verlässlich umgesetzt werden.

Als Bundestagsabgeordneter für unsere Region nehme ich diese Stimmung ernst. Ich werde mich auch weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Anliegen der Menschen aus Ost-Brandenburg in Berlin Gehör finden und politische Entscheidungen wieder stärker an den Interessen der Bürger ausgerichtet werden.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung!

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BrandenburgTrend: AfD unangefochtene Nummer 1 in der Mark – SPD und CDU weit abgeschlagen!

Der aktuelle RBB-BrandenburgTrend zeigt ein politisches Beben in unserer Heimat! Die Bürger ziehen die Reißleine und erteilen der gescheiterten Politik der etablierten Kräfte eine historische Absage. Während die SPD unter Dietmar Woidke massiv einbricht, schafft es die CDU nicht, als Regierungspartei zu punkten.

Die Zahlen im Überblick:
AfD: 37,0 % – Wir sind mit riesigem Vorsprung stärkste Kraft!
SPD: 22,0 % – Ein dramatischer Absturz für den Ministerpräsidenten.
CDU: 16,0 % – Stillstand für die CDU, die keine Antworten auf die drängenden Fragen liefert.

Warum verharren SPD und CDU im Umfragetief? Weil die Menschen in Oder-Spree und Frankfurt (O.) genau wissen: Egal ob Woidke in Potsdam oder die Merz-Regierung in Berlin – am Ende ist es dieselbe Politik der Altparteien, die unsere Heimat ausbluten lässt!

Das Totalversagen auf allen Ebenen, das wir täglich beim Bahn-Chaos auf unseren Schienen, den explodierenden Energiekosten oder der Vernachlässigung unserer medizinischen Versorgung in Ost-Brandenburg erleben, trägt die Handschrift dieser verbrauchten Parteien.

Die Bürger haben das durchschaut: Wer CDU wählt, bekommt am Ende doch nur ein „Weiter-so“ mit der SPD.

Dieses Umfrage-Ergebnis ist das unübersehbare Eingeständnis des Scheiterns des gesamten politischen Establishments. Wir als AfD sagen Danke für Euer überwältigendes Vertrauen! Wir sind bereit, das Ruder herumzureißen und endlich eine Politik zu machen, die unsere Bürger entlastet und Brandenburg wieder eine Zukunft gibt.

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Bahn-Chaos komplett: Das chronische Versagen von Merz-Regierung und Altparteien!

Gestern ging auf deutschen Schienen gar nichts mehr. Ein bundesweiter Totalausfall des veralteten Funknetzwerkes legte das gesamte Netz lahm. Tausende Pendler und Güterzüge strandeten auf offener Strecke. Das ist das unübersehbare Eingeständnis des Scheiterns einer völlig verfehlten Politik!

Dieses Desaster kommt nicht von ungefähr – es hat klare Verantwortliche:

Die Altparteien haben unser Schienennetz über Jahrzehnte hinweg kaputtverwaltet und die Digitalisierung komplett verschlafen.

Die Merz-Regierung setzt diesen verheerenden Kurs nahtlos fort. Sie verpulvert unsere Steuergelder lieber weltweit, statt die Heimat-Infrastruktur zu retten.

Die Folgen für Ost-Brandenburg: Im Raum Oder-Spree und Frankfurt (O.) zahlen die Bürger, Pendler und die regionale Wirtschaft täglich den Preis für dieses Missmanagement.

Es gibt nur eine Lösung: Deutschland zuerst. Unser Geld für unser Land und unsere Leute! – investieren wir die Milliarden endlich in unsere eigene Infrastruktur!

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Zum bundesweiten Ausfall aller Züge in der vergangenen Nacht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Galla:

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Rentenhammer der Altparteien: Schachmatt für die fleißige Generation!

Die Rentenkommission hat ihre Empfehlungen vorgelegt – und diese sind ein Schlag ins Gesicht für jeden, der in diesem Land jahrzehntelang hart arbeitet. Wenn es nach diesen „Experten“ geht, sollen wir noch länger schuften aber weniger im Portemonnaie haben!

Die Pläne:

Höheres Rentenalter: Das Eintrittsalter soll stur an die Lebenserwartung gekoppelt und damit immer weiter nach hinten verschoben werden.

Streichung der Rente mit 63/65: Die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte soll eiskalt gekippt werden. Pure Missachtung von Lebensleistung!

Das ist das nächste Totalversagen der Altparteien. Und das Schlimmste: Dieser Rentenhammer trifft uns in Ost-Brandenburg besonders ungerecht!

Warum? Weil hier fast 80 Prozent der Älteren ausschließlich auf die gesetzliche Rente angewiesen sind. Große private Vermögen oder üppige Betriebsrenten sind hier absolute Ausnahme. Wer die gesetzliche Rente kürzt, treibt die Menschen im Osten direkt in die Altersarmut!

Während Milliarden für eine verfehlte Migrationspolitik und internationale Geschenke verpulvert werden, ist für die eigenen Rentner kein Geld mehr da. Wir sagen: Schluss mit diesem unsozialen Kurs!

Deshalb:

Politiker in die Rentenkasse: Abgeordnete und Beamte müssen endlich solidarisch in dieselbe gesetzliche Rentenversicherung einzahlen wie jeder normale Arbeiter auch!
Schutz der Lebensleistung: Wer 45 Jahre lang gearbeitet und eingezahlt hat, muss ohne Abschläge in den wohlverdienten Ruhestand gehen dürfen!
Steuerzuschüsse priorisieren: Steuergelder gehören zuerst zur Absicherung unserer Renten, statt für weltweite Ideologieprojekte verplant zu werden!

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Delegationsreise nach Madrid: Aktiv gegen Gewalt an Frauen und Kindern!

In der vergangenen Woche begleitete ich als Vertreter des Rechtsausschusses den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach Spanien. Das Hauptziel der Reise: Wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von sexualisierter Gewalt zu erörtern.

Es folgten intensive Gespräche im spanischen Parlament mit den Ausschüssen für Gleichstellung und Recht sowie den zuständigen Staatssekretären. Ein wichtiger Schwerpunkt lag auf dem spanischen Gesetzentwurf gegen KI-generierte sexualisierte Deepfakes zum Schutz Minderjähriger in digitalen Räumen. Extrem aufschlussreich war zudem der Austausch mit der Generalstaatsanwaltschaft sowie den Expertinnen des elektronischen Überwachungssystems VioGén (Erfahrungen mit der elektronischen Fußfessel).

Wertvolle Impulse für unsere Arbeit im Bundestag!

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Deutsche Bahn + Merz-Regierung = Nichts fährt mehr!

Das vergangene Wochenende hat es bewiesen: Die Schiene im Osten liegt am Boden! Massive Oberleitungsschäden und akute Zugausfälle legten den Fernverkehr über Frankfurt (Oder) Richtung Polen komplett lahm. Unzählige Reisende strandeten schlichtweg an den Bahnsteigen.

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Dieses Chaos trifft die Pendler und Wirtschaft in Ost-Brandenburg mitten ins Herz – und das zeitgleich zur ohnehin monatelangen Sperrung der Berliner Stadtbahn für den Fern- und Regionalverkehr. Nichts geht mehr ab Ostbahnhof! Es ist ein unübersehbares Eingeständnis des Scheiterns. Während die Merz-Regierung Milliarden für illegale Migranten und ausländische Radwege verpulvert, verrottet der Lebensnerv im Raum Oder-Spree und Frankfurt (O.). Dieses verkehrspolitische Totalversagen muss endlich enden!

Ich fordere: Investitionen in unsere heimische Schiene statt weltweiter Steuergeld-Verschwendung!

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Was für ein Abend!

Früher Rückstand, kurze Schrecksekunde – und dann hat die Mannschaft gezeigt, was in ihr steckt. Zurückgekämpft, nicht locker gelassen und am Ende verdient mit 2:1 gegen die Elfenbeinküste gewonnen. Die letzten Minuten waren nichts für schwache Nerven.
Wer gestern beim Public Viewing dabei war, hat einen dieser Abende erlebt, über die man noch lange redet. Ganz Deutschland hat mitgezittert und am Ende gemeinsam gejubelt – genau das macht ein Turnier aus.

Wenn die Mannschaft diesen Charakter ins nächste Spiel mitnimmt, ist da noch einiges drin. Weiter so!

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Altparteien beschließen den „Rundfunk-Bürgerrat“ – teure Scheindemokratie statt GEZ-Ende

Gestern Abend gab es im Potsdamer Landtag ein gänzlich absurdes Schauspiel zu beobachten. Die etablierte Politik hat die Einsetzung eines sogenannten „Bürgerrats zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ beschlossen. Per Los ausgewählte Personen sollen nun darüber diskutieren, wie das System reformiert werden kann.

Was im ersten Moment nach Bürgerbeteiligung klingt, ist in Wahrheit eine reine Alibi-Veranstaltung! Die AfD-Kollegen im Landtag haben diesen Antrag folgerichtig geschlossen abgelehnt. Die wahren Probleme der Menschen in Brandenburg werden hierbei nämlich einfach ignoriert:

Kein Mitspracherecht beim Geld: Der Bürgerrat darf an der ungeliebten Zwangsgebühr (GEZ) nicht rütteln!

Zusätzliche Steuerverschwendung: Statt das System zu verschlanken, wird ein neues, teures Pseudogremium geschaffen, das niemand braucht.

Künstliche Legitimation: Hier soll den Bürgern vorgegaukelt werden, sie hätten Einfluss, während rbb und ARD im Hintergrund munter weiter Millionen verschwenden wie bisher.

Es macht mich wütend, wie hier mit dem knappen Geld der Bürger umgegangen wird. Während die Familien bei uns in Oder-Spree und Frankfurt (O.) mit den alltäglichen Lebenshaltungskosten kämpfen, leistet sich die Politik teure Diskussionsrunden zur Rettung eines aufgeblähten Staatsfunks.

Unsere Forderungen sind glasklar und unmissverständlich:

Zwangsgebühren abschaffen: Schluss mit der Zwangsfinanzierung! Wer den rbb oder die ARD sehen will, soll freiwillig dafür bezahlen.

Bürokratie und Posten kürzen: Radikale Verschlankung der Rundfunkanstalten, statt neue Schein-Räte zu finanzieren.

Echte Bürgerentscheide: Wenn das Volk mitbestimmen soll, dann durch echte direkte Demokratie an der Wahlurne, nicht durch handverlesene Alibi-Gremien!

Was haltet Ihr von diesem neuen „Bürgerrat“? Glaubt Ihr an echte Reformen oder ist das nur reine Augenwischerei? Eure Meinung JETZT in die Kommentare!

Ihr/euer Rainer Galla

Für Frankfurt (O.) und Oder-Spree im Bundestag

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Das strukturelle Totalversagen in Ost-Brandenburg!

Erstmals seit Jahren schrumpft die Bevölkerung in Brandenburg wieder, während der Anteil der älteren Generation rasant ansteigt.

Dass junge Menschen und Familien unserer Region immer häufiger den Rücken kehren, ist die direkte Quittung für eine verfehlte Wirtschafts- und Strukturpolitik der etablierten Parteien. Besonders dramatisch spüren wir diesen galoppierenden Niedergang in Oder-Spree und Frankfurt (O.):

Über 300 Kassenarztsitze im Land sind mittlerweile unbesetzt.

Praxen schließen dauerhaft, weil Ärzte, die in Rente gehen, keine Nachfolger finden.

Die verbleibenden Wartezimmer sind heillos überfüllt – Patienten werden abgewiesen.

Sogar das Gesundheitsministerium warnt inzwischen vor einer akuten Unterversorgung in weiten Teilen des Landes, bleibt im Kern aber völlig machtlos!

Das SPD-geführte Ministerium in Potsdam schafft es nicht einmal, die grundlegendste medizinische Versorgung vor unserer Haustür aufrechterzuhalten. Junge Ärzte werden durch ausufernde Bürokratie abgeschreckt, anstatt gezielt gefördert zu werden.

Wir brauchen eine grundlegende Prioritätenwende für Ost-Brandenburg:

Bürokratie-Stopp: Schluss mit der Zettelwirtschaft, damit Ärzte wieder mehr Zeit für ihre Patienten haben!

Landarzt-Offensive: Echte, spürbare finanzielle Anreize und Stipendien für junge Mediziner im ländlichen Raum!

Heimatmilliarden: Steuergeld gehört zuerst in unsere Schulen, Brücken und in unsere Gesundheit!

JETZT informieren – JETZT die AfD unterstützen: rainer-galla.de

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